Sehr geehrter Herr Bürgermeister Braig,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach 2 Sitzungen Haushaltsberatungen können wir Zusammengefasst sagen, dass wir erfolgreich gearbeitet haben.
In einer wirtschaftlich schwierigen Zeit haben wir für unsere Gemeinde das bestmöglichste erreicht.
Unter der Berücksichtigung, wesentlich sinkender Gewerbesteuereinnahmen aber auch Rückgänge in der Einkommensteuer ist es uns dennoch gelungen die Ausgaben aber vor allen Dingen die Investitionen gut zu steuern.
Es hat sich aber auch ganz klar gezeigt, dass das umsichtige Wirtschaften in den Jahren vor 2009 – welches zu einer stattlichen Anhäufung der Rücklagen führte – uns letztes und auch dieses Jahr in unserer Beweglichkeit nicht einschränkte.
Daß die Rücklagen jetzt bis auf ca. 1.3 Millionen Euro zurückgingen darf nicht als negativer Effekt bewertet werden, sondern zeigt wie Umsichtig und Weitsichtig die Gemeinde Dornstadt vorgeht.
Es ist uns mit dieser Einstellung gelungen:
- wir konnten die Investitionen wie geplant umsetzen
- wir haben keine Neuverschuldung eingehen müssen
- im Gegensatz können wir sogar unser Neuverschuldung gegenüber 2008 um
ca. 2 Millionen Euro reduzieren.
Es gilt nun die beschlossenen Maßnahmen zügig umzusetzen.
Was uns als Kommune nicht gefallen kann ist die Verlagerung von Aufgaben und damit Zwangsläufig auch Kosten von Bund und Land auf die Gemeinde. Wir stellen uns dieser Aufgabe, müssen aber deutlich sagen, dass wir als Gemeinde für diese Politik des Umverlagerns ohne Zuschüsse kein Verständnis haben.
Eines ist aber heute schon klar und deutlich abzusehen, dass wir in 2011 nochmals ein sehr schwieriges Jahr zu bewältigen haben werden.
Deshalb müssen wir mit der erforderlichen Sensibilität in der Zukunft alle anstehenden Themen angehen damit wir unsere Finanzen, hoffentlich nicht ohne allzu große Neuverschuldungen, geordnet haben.
Ich möchte heute die Gelegenheit nutzen und das Thema
BÜRGERLICHES ENGAGEMENT
ansprechen.
In Zeiten knapper Kassen wäre es wünschenswert wenn wir unsere Bürgerinnen und Bürger mit dazu gewinnen könnten Ihr Engagement für Ihre Gemeinde mit einzubringen.
Dazu in Anlehnung an das Kennedy-Zitat:
FRAGE NICHT WAS DIE GEMEINDE FÜR MICH TUN KANN
SONDERN BESSER—WAS KANN ICH FÜR MEINE GEMEINDE TUN.
Wir haben bei der Eröffnung der 750 Jahr – Feier in Scharenstetten gesehen was unsere Bürgerinnen und Bürger bewegen können.
Das Engagement der Gemeinde Dornstadt bezüglich Kindergärten und Schulen möchte ich als sehr positiv bewerten. Sicherlich konnten wir in 2010 nicht alle Wünsche realisieren. Dafür sollte aber unter der Berücksichtigung der derzeitigen Wirtschaftslage aber Verständnis aufgebracht werden. Daß wir gemeinsam entschieden haben eine Planungsrate für den Biologiesaal plus Aufenthaltsraum der Realschule noch mit in den Haushalt aufzunehmen zeigt, das wir dieses Thema in unserer Aufgabenliste der nächsten Jahre haben.
Die Umsetzung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Tomerdingen, der Start für das Ortskernsanierungsgebiet „Ortskern II“ in Dornstadt aber auch die Mitteleinstellung von 200000.- Euro für die Neugestaltung eines Spielplatzes in Temmenhausen, einer Sanierung eines Tomerdinger Spielplatzes sowie für Modernisierungen von anderen Spielplätzen sind wichtige Signale für eine attraktive Gemeinde Dornstadt.
Die Entwicklung unserer Gemeinde hängt in Zukunft im entscheidenden Maße davon ab in welchem Maße wir Bauplätze anbieten können. Speziell in Dornstadt ist die Situation sehr schwierig. Deshalb bin ich und meine Fraktion sehr froh, dass wir alle der Erhöhung der Mittel für Grundstückskäufe gefolgt sind. Ohne Anbieten von Grundstücksflächen geht in Zukunft überhaupt nichts mehr. Wir müssen die sich bietenden Chancen nutzen denn sonst nehmen uns andere diese Möglichkeiten.
Budget—ein Wort, das mir sehr geläufig ist, wird nun erstmalig auch in unserer Gemeinde für die Ortsvorsteher eingeführt.
Unsere Ortsvorsteher brauchen eine gewisse Flexibilität. Gleichzeitig erhält unsere Verwaltung etwas Entlastung, denn es wird nicht mehr erforderlich sein teilweise geringfügige Vorgänge zu bearbeiten.
Das Thema Internetversorgung in unseren Ortsteilen muß vorangetrieben werden. Wir haben über 100000,.Euro hierfür ale erste Planungsrate eingestellt. Speziell für Tomerdingen appelliere ich an die Telekom, nachdem alle Leerkabel verlegt worden sind, hier mit unserer Verwaltung nach einer vernünftigen Lösung zu suchen Kein Steuerzahler wird Verständnis haben wenn wir neben diese bereits verlegten Rohre unsere eigenen dann verlegen. Das wäre ein Schildbürgerstreich erster Güte.
Die Themen:
- Heizungskostenentwicklung
- Stromkostensteigerungen
- Personalkostenentwicklungen
- Wasserverlustreduzierungen
werden wir im Auge behalten müssen. Hier haben wir Steigerungen gegenüber 2008 zu verzeichnen an denen in Zukunft zu arbeiten ist.
Zum Schluß möchte ich der Verwaltung Danken für die sehr gute Ausarbeitung sowie die Einarbeitung unsere Änderungsbeschlüsse in den Haushaltsplan 2010.
Wir haben als CDU/BWV Fraktion die Möglichkeit genutzt bereits im Vorfeld der Haushaltssitzungen mit den Fachbereichsleitern in der Verwaltung Fragen zu klären. Dies hat sich meiner Meinung nach bewährt. Deshalb herzlichen Dank an die Herren Schaich –Kämmerer, Braig- Bauamt und Hunke- Verwaltung.
Uns allen bleibt jetzt die Aufgabe gemeinsam zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger die einzelnen Themen anzugehen und wie ich bereits sagte zügig umzusetzen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit..
